Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Em, bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten fordert dabei mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. Der Antrag und die Unterschriften werden anschließend geprüft und, falls die Bedingungen erfüllt sind, ein Volksbegehren eingeleitet.

Hallo murad, du meinst wahrscheinlich das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Halbinsel im Groß Glienicker See im Jahr 2008. Eine Initiative hat damals mehr als 15.614 Unterschriften für dieses Bürgerbegehren gesammelt. Das ist dann aber im Januar 2008 gescheitert, weil zu wenige Bürgerinnen und Bürger an der Abstimmung teilgenommen haben.

Hallo ?, bei einem Volksentscheid haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt an einer politischen Entscheidung zu beteiligen. Das ist eine wichtige Form der politischen Partizipation, also der unmittelbaren Mitwirkung der Bevölkerung an demokratischen Entscheidungen. Lies dazu bitte auch einmal unseren Artikel "Partizipation/ Beteiligung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Hallo Leo, bei einem Volksentscheid haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt an einer politischen Entscheidung zu beteiligen. Das ist eine wichtige Form der politischen Partizipation, also der unmittelbaren Mitwirkung der Bevölkerung an demokratischen Entscheidungen. Lies dazu bitte auch einmal unseren Artikel "Partizipation/ Beteiligung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Hallo Rei 22, lies doch bitte einmal den Artikel "Partizipation / Beteiligung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da haben wir schon viele Möglichkeiten genannt, wie du dich politisch engagieren und beteiligen kannst.

Hallo EL, um mehr Volksentscheide auf Bundesebene zu ermöglichen, wäre eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Das ist mit einer qualifizierten Mehrheit möglich. Bislang ist diese Mehrheit zu dieser Frage nicht zusammengekommen.

Hallo Aldi, das ist unterschiedlich geregelt.

Hallo Aldi, wenn ein Volksbegehren erfolgreich ist, muss sich das Parlament mit dem Thema des Begehrens befassen. Ein erfolgreicher Volksentscheid führt in der Regel zu einer direkten Gesetzesänderung. Das Parlament kann diese Entscheidung aber wieder ändern. Beide Instrumente der direkten Demokratie gibt es in Deutschland vor allem auf der Ebene der Bundesländer. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest du weitere Erklärungen.

Hallo Xxx, nicht alle politischen Entscheidungen können über Volksbegehren oder Volksentscheide beeinflusst werden. Gesetzesvorschläge, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, können beispielsweise nicht dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Bei Bürgerbegehren gilt, dass sie Themen so formulieren müssen, dass sie für die Wählerinnen und Wähler verständlich und begreifbar sind. Über Sachverhalte, die die Menschen nicht beurteilen können, kann auch keine Volksentscheidung stattfinden.

Hallo Kakalaka, was ein Volksentscheid ist, haben wir in unserem Artikel „Volksentscheid“ schon erklärt. Volksentscheide gibt es in Deutschland auf der Bundesebene nur, wenn über die Neugliederung von Bundesländern abgestimmt wird. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürgerinnen und Bürger Unterschriften, damit die Bürgerinnen und Bürger über ein neues Gesetz abstimmen dürfen.

Hallo Gina, das hängt davon ab, wer bei vergleichbaren Wahlen wahlberechtigt ist. Beispielsweise können in Brandenburg, wo bei Landtagswahlen das Wahlrecht ab 16 Jahren gilt, alle Bürgerinnen und Bürger an einem Volksentscheid mitwirken, die 16 Jahre oder älter sind.

Hallo Murmel, ja so ist es. Es wird abgestimmt darüber, ob man dafür oder dagegen ist, was im Volksentscheid formuliert ist.

Hallo Melvin, nicht alle politischen Entscheidungen können über Volksbegehren oder Volksentscheide beeinflusst werden. Gesetzesvorschläge, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, können beispielsweise nicht dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Bei Bürgerbegehren gilt, dass sie Themen so formulieren müssen, dass sie für die Wählerinnen und Wähler verständlich und begreifbar sind. Über Sachverhalte, die die Menschen nicht beurteilen können, kann auch keine Volksentscheidung stattfinden.

Hallo fresh, in Berlin sind die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger über Volksentscheide sehr weit gehend. Auch in den Gesetzgebungsprozess darf die Bevölkerung unmittelbar eingreifen. Dabei muss es aber um Gesetze gehen, für die das Land Berlin zuständig ist. Auf dieser Seite der Stadt findest du weitere Infos zu deiner Frage.

Hallo Matthias aka Berg, was ein Volksentscheid ist haben wir in unserem Artikel "Volksentscheid" schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetzentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Referendum ist ein anderes Wort für Volksentscheid.

Hallo Lilly, das Grundgesetz bestimmt das so. In Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes steht, dass das Volk in Wahlen und Abstimmungen die Staatsgewalt ausübt. Bei Wahlen werden die Volksvertreter/innen gewählt, die für das Volk Entscheidungen treffen. Das ist die Idee unserer repräsentativen Demokratie. Ein Volksentscheid kann es nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) geben.

Hallo Fee , bei Volksabstimmungen entscheidet wie bei anderen Wahlen auch die einfache Mehrheit (also die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ohne Berücksichtigung ungültiger Stimmen oder von Enthaltungen). Allerdings ist häufig ein Quorum vorgeschrieben. Das bedeutet, dass ein bestimmter Teil der Stimmberechtigten teilnehmen muss, damit die Abstimmung überhaupt gültig ist.

Hallo Mona , dafür gibt es keine Vorschriften. Da aber jedes Volksbegehren einen gewissen Vorlauf hat und dann ja auch organisierte und durchgeführt werden muss, ist es sicher gut, wenn die Zahl der Volksbegehren überschaubar bleibt. Bislang hat es auch immer nur wenige Volksbegehren im Lauf einer Wahlperiode gegeben, wobei es zwischen den einzelnen Bundesländern große Unterschiede gibt.

Hallo keiner, wie beim Volksbegehren handelt es sich bei einem Bürgerbegehren um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Dabei werden beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene) gefragt. Egal, Das Verfahren ist ähnlich wie bei einem Volksentscheid. Entweder wird ein Entscheid von den Bürger/innen mit einer bestimmten Anzahl an Stimmen herbeigeführt oder aber von den politischen Vertreter/innen gefordert. Die Wahl an sich läuft genauso ab, wie jede andere (politische) Wahl.

Hallo Alvin, schau mal bitte unter den Begriffen "Parlament" und "Demokratie" in diesem Lexikon nach. Da haben wir diese beiden wichtigen Wörter aus der Politik genau erklärt. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Der Beste Junge ever, in Deutschland gibt es Volksentscheide auf Bundesebene nur dann, wenn es um die Neugliederung von Bundesländern geht. Ein Beispiel: 1996 lehnte die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenschluss der Bundesländer Berlin und Brandenburg durch Volksentscheid ab, obwohl die Politiker dafür waren. In den Bundesländern gibt es noch weitere Möglichkeiten für Volksentscheide. Beispiele dafür haben wir in unserem Artikel genannt.

Hallo pb liebhaber 1234, was ein Volksentscheid ist, haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Bürgerinitiativen werden gebildet, wenn viele Menschen ein gleiches Interesse verfolgen, also zum Beispiel wollen, dass in einem Wohngebiet ein neuer Spielplatz gebaut wird oder dass die Autos an einer bestimmten Straße nicht so schnell fahren dürfen. Bei der Bürgerinitiative schließen sich dann möglichst viele Menschen zusammen, oft werden Unterschriften gesammelt, die dann den Politikern vor Ort vorgelegt werden. Dadurch hofft die Bürgerinitiative, dass diese sich in der Stadt für ihre Interessen stark machen.

Hallo Lia, die Idee eines Bürgerrats ist, dass eine kleine und zufällig ausgewählte Gruppe von Bürger/innen Ideen und Vorschläge zu einem bestimmten politischen Thema diskutiert und entwickelt. Diese sollen dann von den gewählten Repräsentant/innen des Volkes Umgesetz werden. Damit soll die Partizipation der Bürger/innen an politischen Entscheidungen gestärkt werden. Bei einem Volksentscheid entscheiden die Bürgerinnen und Bürger eine politische Sachfrage direkt. Mehr dazu haben wir oben in unserem Artikel geschrieben.

Hallo Kevin, Volksentscheide geben der Bevölkerung die Möglichkeit, eigene Gesetze zur Abstimmung zu bringen oder Gesetze, die im Parlament verabschiedet wurden, zu verändern. Wenn der Volksentscheid entsprechend ausgeht, wird das Parlament diesen Beschluss in einem Gesetz umsetzen.

Hallo Paula, bei Volksentscheiden geht es darum, dass das Volk unmittelbar über eine politische Frage entscheidet. Das heißt, dass nicht Repräsentant/innen des Volkes im Parlament die Entscheidung treffen, sondern das Volk selbst. Manche Menschen finden Volksentscheide deswegen gut, weil die Bürgerinnen und Bürger so zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können.

Hallo Tom, kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als unser Grundgesetz entworfen wurde, wollte man verhindern, dass über Volksentscheide Stimmung gegen die Demokratie gemacht würde. Außerdem wollte man nicht, dass die Menschen über Themen abstimmen, in denen sie sich möglicherweise schlecht oder gar nicht auskennen. Auch heute sind viele Menschen und Parteien davon überzeugt, dass die Abgeordneten, die sich beruflich mit Politik befassen, in vielen Fragen besser in der Lage sind, über komplizierte Sachverhalte eine gute Entscheidung zu treffen, als Menschen, die sich möglicherweise nicht intensiv genug mit allen Vor- und Nachteilen einer Sache beschäftigen. Die Befürworter von Volksentscheiden sind dagegen der Meinung, dass es heutzutage soviele Möglichkeiten gibt, sich zu informieren, dass es viel mehr Volksabstimmungen geben sollte.

Hallo Luca Dupke, wenn es einen Volksentscheid gibt, entscheiden die Menschen in einer Stadt oder in einem Land direkt über eine politische Frage. Sie werden beispielsweise gefragt, ob sie einen neuen großen Bahnhof wollen. Oder ob die Bienen besonders geschätzt werden sollen. Dann stimmen die Menschen ab, und ihre Entscheidung muss anerkannt werden. Schau dir doch mal bitte den Artikel an, den wir oben geschrieben haben. Vielleicht können dir deine Eltern auch ein bisschen dabei helfen, wenn es für dich zu schwierig ist. Du darfst uns aber auch gerne noch einmal schreiben.

Hallo klara, vor einigen Jahren haben beispielsweise die Hamburger in einem Volksentscheid für den Rückkauf der Energienetze gestimmt. 2013 haben sich die Bayern in einem Volksbegehren gegen die Studiengebühren ausgesprochen. 1996 gab es einen besonders beachteten Volksentscheid: Berliner und Brandenburger entschieden sich gegen die Zusammenlegung zu einem Bundesland. In unserem Text oben haben wir noch mehr Beispiele genannt.

Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du hier.

Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.

Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen - manche sagen z.B. , der Volksentscheid ist gut, weil die Menschen zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können. Andere finden es besser, den parlamentarischen Weg zu gehen, weil sie sagen, dass bei Volksentscheiden oft nicht die Argumente wirklich alle so bedacht werden, wie das die Abgeodneten nach Expertenanhörungen etc. können.