In Bremen wird heute, am 14. Mai 2023, die Bremischen Bürgerschaft gewählt. So nennt man den Landtag der Freien Hansestadt Bremen. Bremen ist ein Bundesland und gleichzeitig auch eine Stadt: ein Stadtstaat. Der Stadtstaat besteht aus den beiden Städten Bremen und Bremerhaven. Rund 475.00 Bremerinnen und Bremer können über das neue Landesparlament abstimmen.
Wahlberichtigt ist jede Person, die
- mindestens 16 Jahre alt ist,
- die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und
- seit mindestens drei Monaten im Bundesland Bremen wohnt.
Wer wird gewählt?
Die 87 Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft werden für vier Jahre gewählt. Nach der Bürgerschaftswahl wählen die Abgeordneten die Erste Bürgermeisterin oder den Ersten Bürgermeister. Sie/er wird auch Ministerpräsident/in und vertritt Bremen auch im Bundesrat.
Übrigens: Bisher sitzen nur 84 Abgeordnete im Bremer Parlament. Die Bürgerschaft beschloss 2022 die Zahl der Abgeordneten um drei Sitze zu erhöhen.
Fünf Stimmen bei der Wahl
Insgesamt stellen sich 16 Parteien und Wahlvereinigungen zur Wahl. Jede Wählerin und jeder Wähler darf höchstens fünf Stimmen auf dem Wahlzettel abgeben. Die Stimmen dürfen die Wählerinnen und Wähler beliebig verteilen: auf verschiedene Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten oder auch fünf Kreuze für die gleiche kandidierende Person oder Partei. Vieles ist möglich.
Damit man weiß, welche Partei am ehesten die eigenen Interessen vertritt, kann man sich vorher in den Programmen oder auf den Webseiten der Parteien informieren. Dort erfährt man, was die Partei zum Beispiel in der Schul- und Kulturpolitik plant oder wie die Wirtschaft vor Ort gestärkt werden soll.
Bei der Wahl gilt die Fünfprozenthürde: Parteien oder Personen müssen mindestens in einem der Wahlbereiche Bremen oder Bremerhaven mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen. Sonst ziehen sie nicht in die Bürgerschaft ein.
Auszählung der Stimmen
Die Wählenden können am Sonntag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr ihre Stimme in einem Wahllokal abgeben. Danach werden diese geschlossen und die Auszählung der Stimmen beginnt. Im Fernsehen und im Radio werden kurz nach 18.00 Uhr sogenannte Hochrechnungen vorgestellt. Das sind Voraussagen, wie die Wahl wohl ausgegangen ist. Sicher kann man aber erst sein, wenn der Landeswahlleiter das amtliche Endergebnis mitteilt.
Wahlen gehören zur Demokratie
Das Wahlrecht gehört untrennbar zur Demokratie. Die Menschen sollen selbst darüber entscheiden, wer die Regeln und Gesetze macht, die dann für alle gelten. Wenn die Menschen mit der Politik, die gemacht wird, nicht zufrieden sind, können sie beim nächsten Mal eine andere Wahl treffen.
Wahlen sind wichtig
Gleichzeitig mit der Wahl der Bremischen Bürgerschaft finden in Bremen auch Kommunalwahlen statt. Das Wichtigste an diesem Sonntag: Wählen gehen! Jede Stimme zählt. Wer nicht wählen geht, überlässt die Entscheidung darüber, wer in den nächsten Jahren in Bremen regiert, anderen.