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Spezial

Wie geht es weiter nach der Bundestagswahl?
1. Der Weg bis zur ersten Sitzung des neuen Bundestags

Symbolbild von möglichen Regierungskoalitionen aus CDU, SPD, Grünen und FDP

Dies waren die Ergebnisse bei der Bundestagswahl 2021.

Das amtliche Endergebnis

Wenn alle Stimmzettel ausgezählt sind, gibt der Bundeswahlleiter das Endergebnis der Wahl bekannt. Dann weiß man, wer die stärkste Partei geworden ist und wie hoch die Wahlbeteiligung war, das heißt, wie viele Menschen gewählt haben. Und man weiß, wer als Abgeordnete/r in den neuen Bundestag einziehen wird.

Wer wird regieren?

Wenn eine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat, also mehr Abgeordnete als alle anderen Parteien zusammen hat, kann sie alleine regieren. Dies ist aber in den letzten Jahrzehnten nie passiert. Wenn keine Partei alleine regieren kann, müssen die Parteien miteinander darüber sprechen, wer gemeinsam eine Regierung bilden könnte.

Koalition

Die Parteien überlegen, mit welchen anderen Parteien sie trotz unterschiedlicher politischer Ziele und Meinungen regieren könnten. Sie prüfen, mit wem gute Chancen bestehen, bei Meinungsverschiedenheiten Kompromisse zu finden. Wenn sich zwei oder drei Parteien über ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt haben, schließen sie ein Regierungsbündnis, eine "Koalition". Über ihre gemeinsamen Vorhaben schließen sie einen Vertrag, den sogenannten Koalitionsvertrag. Sie entscheiden auch, wer als Minister oder Ministerin der Regierung angehört.

"Bunte" Koalitionen

Wenn man über Koalitionen spricht, ist oft zum Beispiel von "Ampel" oder "Jamaika" die Rede. Damit werden unterschiedliche Koalitionsmöglichkeiten bezeichnet. Das hat damit zu tun, dass man in Deutschland bei den großen Parteien statt des Namens oft nur eine bestimmte Farbe nennt:

  • Schwarz steht für CDU/CSU (Christlich Demokratische Union/ Christlich Soziale Union).
  • Rot steht meistens für SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands). Es kann auch die Partei „Die Linke“ gemeint sein.
  • Grün steht für Bündnis 90/Die Grünen
  • Gelb steht für FDP (Freie Demokratische Partei).


Diese Farben haben die Menschen im Sinn, wenn sie bei Koalitionsverhandlungen von „Ampel“ oder "Jamaika" sprechen. Die verschiedenen Farbkombinationen erinnern an die Flaggen der Staaten oder an eine Verkehrsampel mit den Farben rot-grün-gelb. Bei einer „Ampelkoalition“ denkt man zum Beispiel an ein Bündnis aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Als "Jamaika-Koalition" bezeichnet man manchmal ein Regierungsbündnis aus CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Denkbar sind aber auch andere Bündnisse, je nachdem wie die Wahlen ausgehen.

Opposition

Die Parteien, die nicht in der Regierung sind, bilden die Opposition. Die Opposition hat in der Demokratie eine ganz wichtige Aufgabe: sie kontrolliert die Regierung und sorgt dafür, dass die Stimmen der Minderheit im Parlament zu Wort kommen. Die Opposition hat festgeschriebene Rechte in den Parlamenten.


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