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Lexikon

Veto

von und
Illustration eines Verbotsschildes: Ein nach oben zeigender Finger in einem rot gerandeten Verkehrsschild macht deutlich: "Ich verbiete das!"

"Ich verbiete das!"

Einspruch

"Veto" ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: "Ich verbiete". Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen, also "ein Veto einlegen". Das hat dann zur Folge, dass dieser Beschluss unwirksam oder aber zumindest aufgeschoben wird.

Beispiele aus der Politik

In Deutschland hat zum Beispiel der Bundesrat in bestimmten Fällen das Recht, ein Veto gegen ein Gesetz einzulegen, das der Bundestag beschlossen hat. Dieses Veto kann allerdings vom Bundestag zurückgewiesen werden, wenn das die Mehrheit der Abgeordneten so entscheidet. In der UNO haben alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ein besonderes Vetorecht. Mit ihrem Veto können sie Beschlüsse, die von der Mehrheit des Sicherheitsrates gefasst wurden, zu Fall bringen.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Najqj 06.12.2023

Welche Auswirkungen kann das Vetorecht auf den Handlungsspielraum des Weltsicherheitsrats haben?

Redaktion

Hallo Najqj, die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der vereinten Nationen haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert. Für die Vetomächte ist das vorteilhaft, weil sie damit jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die ihnen nicht gefällt oder nicht mit ihren Interessen zusammenpasst, blockieren können. Für die UNO als internationale Organisation ist dieses Vetorecht einzelner Mitgliedsländer sehr problematisch. Ein Veto reicht aus, um die UNO handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Elena 29.11.2023

Was ist das Vetorecht?

Redaktion

Hallo Elena, wenn man vom Vetorecht spricht, meint man meistens das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der UNO. Diese fünf Staaten, die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges oder deren Rechtsnachfolger, können mit ihrem Veto Beschlüsse, die von der Mehrheit des Sicherheitsrates gefasst wurden, zu Fall bringen.

Bereket 30.03.2022

Kennen sie sich mit Dem Vetorecht des Sicherheitsrat aus?

Redaktion

Hallo Bereket, die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolgestaaten). Sie haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert. Mit dem Vetorecht kann jeder einzelne dieser fünf Staaten jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die ihm nicht gefällt oder nicht mit seinen Interessen zusammenpasst, blockieren. Für die UNO als internationale Organisation ist das sehr problematisch, weil ein Veto eines ständigen Mitglieds ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Hihi 13.04.2021

Welche Vorteile hat die UNO durch Vetorecht

Redaktion

Hallo Hihi, die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind Siegermäche des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolger) und haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert. Für die Vetomächte ist das natürlich ein großer Vorteil, weil sie damit jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die ihnen nicht gefällt oder nicht mit ihren Interessen zusammenpasst, blockieren können. Für die UNO als internationale Organisation ist das aber sehr problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Sybille 29.03.2021

Ist ein Vetorecht noch zeitgerecht? Braucht man das heute noch?

Redaktion

Hallo Sybille, wir nehmen mal an, dass du mit deiner Frage das Veto-Recht der fünf ständigen Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat der UNO meinst. Ursprünglich war die Idee bei der Gründung der UNO, dass mit dem Veto-Recht die Interessen der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges geschützt werden und sie in Fragen über Krieg und Frieden ohnehin mit einer Stimme sprechen. Man ging davon aus, dass sich die Siegermächte in wichtigen Fragen einig sind und entsprechend einvernehmlich handeln wollten. Das allerdings stellte sich schon kurz nach Kriegsende und spätestens mit Beginn des Kalten Krieges als Irrtum heraus. Und so geriet vor allem in der Zeit des Ost-West-Konflikts das Vetorecht immer wieder in die Kritik, weil vor allem die Sowjetunion, aber auch die USA davon oft Gebrauch machten. Seit dem Ende des Kalten Krieges wird das Vetorecht seltener in Anspruch genommen. Es kommt aber vor, dass Mitglieder damit drohen, um Resolutionen direkt in ihrem Sinne zu beeinflussen. Es ist also nach wie vor sehr umstritten und kann tatsächlich die Handlungsabläufe in den Vereinten Nationen erschweren und Entscheidungen verzögern. Für die UNO als internationale Organisation ist das sehr problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

eure weiteren Fragen dazu...

Apored 21.08.2024

Warum legt der Bundesrat prozentual öfter das Veto ein? Und warum kann es durchgesetzt werden ( also das Veto)?

Redaktion

Hallo Apored, der Bundesrat hat in einigen Fällen ein absolutes Vetorecht. Das heißt, wenn der Bundesrat "nein" sagt, ist das Gesetz gescheitert. Wie die genauen Regelungen aussehen, kannst du dir auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung ansehen. Nach unseren Informationen hat die Anzahl der Einsprüche des Bundesrates in den letzten Jahren allerdings nicht zugenommen.

Elena 29.11.2023

Hey, welche Vorteile hat das Vetorecht?

Redaktion

Hallo Elena, die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sind Siegermäche des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolger) und haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert. Für die Vetomächte ist das natürlich ein großer Vorteil, weil sie mit ihrem Veto jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die ihnen nicht gefällt oder nicht mit ihren Interessen zusammenpasst, blockieren können. Für die UNO als internationale Organisation ist das aber sehr problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

halli hallo meine Lieben 16.11.2023

Ist das Vetorecht noch sinnvoll ?

Redaktion

Hallo halli hallo meine Lieben, ja, das macht Sinn, dass du dir das überlegst! Wir können dir das nicht abnehmen, geben aber fürs Überlegen diese Anregung: Was ist der Vorteil, wenn Dinge nochmal genau überlegt und begründet werden?

@tylersfavfan 13.11.2023

Welche Auswirkungen kann das Vetorecht auf den Handlungsspielraum des Weltsicherheitsrats haben?​

Redaktion

Hallo @tylersfavfan, das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat ist seit vielen Jahren ein großes Problem für die Arbeit der Einrichtung. Darum gibt es auch viel Kritik an dieser Regelung. Eine erfolgversprechende Refom des Gremiums ist aber noch nicht auf den Weg gebracht worden.

LDRvinyl 16.10.2023

Warum haben genau Frankreich, Russland, China, Großbritannien und USA ein Vetorecht und warum nicht z.b Deutschland?

Redaktion

Hallo LDRvinyl, diese fünf Staaten (im Fall von China und Russland waren das die damaligen Vorgängerstaaten) haben sich nach dem Zweiten Weltkrieg besondere Rechte in der UNO gesichert. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben Sie ein Vetorecht. D.h., dass sie jede Entscheidung des Sicherheitsrates blockieren können. In unserem Artikel zur UNO findest du weitere Informationen.

Remon 28.09.2023

Erläutern sie was man im Sicherheitsrat der uno unter dem vetorecht verstehst

Redaktion

Hallo Remon, in den Vereinten Nationen gibt es 5 Länder, die einen besonderen Einfluss haben. Das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Diese Staaten (oder ihre Vorgängerstaaten) waren die Sieger des Zweiten Weltkrieges. Bei der Gründung der UNO sicherten sie sich das Vetorecht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Damit kann jeder dieser Staaten bis heute jede Entscheidung im wichtigsten Organ der UNO blockieren.

Sally 18.04.2023

Was gibt es alles für Folgen, für den sicherheitsrat auf die handlungsfähigkeit der UNO, wenn ein Konflikt in den Mitgliedstaaten ausbricht?

Redaktion

Hallo Sally, das ist vor allem dann ein Problem, wenn eines der dauerhaften Mitglieder des Weltsicherheitsrates an einem Konflikt beteiligt ist. Diese sogenannten "ständigen Mitglieder" haben nämlich ein Vetorecht. Da heißt, sie können alle Entscheidungen des Sicherheitsrates blockieren. Beispielsweise würde aktuell Russland jede Entscheidung des Sicherheitsrates, die sich gegen die russischen Kriegsziele in der Ukraine richtet, blockieren.

Hannah 28.03.2023

Welche Auswirkungen kann das Veto Recht auf den Handlungsspielraum des Weltfriedensrat haben?

Redaktion

Hallo Hannah , im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gibt es fünf ständige Mitglieder. Das sind die Siegerstaaten des Zweiten Weltkrieges oder ihre Nachfolgestaaten. Diese Länder haben ein Vetorecht. Das heißt, dass jedes dieser Länder gegen eine Entscheidung des Sicherheitsrates Einspruch erheben kann. Dann kann die Entscheidung nicht umgesetzt werden. Das Vetorecht hat seit der Gründung der UNO immer wieder dazu geführt, dass Maßnahmen der UNO nicht durchgeführt werden konnten. Auch heute können keine Maßnahmen gegen Russland wegen des Angriffes auf die Ukraine beschlossen werden. Denn Russland würde gegen jede Entscheidung sicher ein Veto einlegen.

jama 01.03.2023

wer sollte zusätzlich das vetorecht bekommen

Redaktion

Hallo jama, welches Veto meinst du? Es gibt ja in vielen Bereichen das Recht auf Widerspruch - auch in der Politik. Glaubst du, dass es noch mehr Recht zum Widerspruch geben sollte?

Kate 29.11.2022

Was ist genau ein Vetorecht, kurz erklärt?

Redaktion

Hallo Kate, ein Veto ist ein Einspruch. Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen. Er legt dann sein Veto ein. Das hat zur Folge, dass der Beschluss unwirksam ist oder aber zumindest aufgeschoben wird. Das berühmteste Vetorecht der Welt ist das Vetorecht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das sind die USA, Russland, die Volksrepublik China, Großbritannien und Frankreich. Diese fünf Staaten können jederzeit jede Entscheidung des Sicherheitsrates stoppen.

Jen 31.10.2022

Ist das Vetorecht der „fünf Großen“ noch zeitgemäß? Wer sollte zusätzlich in den Kreis der ständige Mitglieder aufgenommen werden?

Redaktion

Hallo Jen, das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates wird diskutiert, seit es dieses Recht gibt. Vor allem die gegenseitige Blockade der USA und der Sowjetunion im Kalten Krieg und heute die Blockadehaltung Russlands haben dazu geführt, dass viele andere Staaten dieses Vetorecht für nicht mehr sinnvoll ansehen. Oft wird darum gefordert, dass Entscheidungen im Sicherheitsrat der UNO mit Mehrheitsentscheidung getroffen werden sollen und dass auch die wechselnden nicht-ständigen Mitglieder dabei beteiligt werden sollen. Ob es sinnvoll wäre, das Gremium durch weitere Staaten zu ergänzen, ist umstritten. Solange das Vetorecht in Kraft ist. würde das wohl nicht wirklich etwas ändern.

Lari 18.01.2022

Besitzt der Bundespräsident bei der Ernennung bzw. Entlassung der Bundesminister ein Vetorecht?

Redaktion

Hallo Lari, nein, das besitzt er nicht.

bluegirl 10.01.2022

Was sind Veto-Spieler?

Redaktion

Hallo bluegirl, Vetospieler ist ein Begriff aus der Politikwissenschaft. Gemeint sind damit politische Akteure, die durch ihr Handeln die Politik einer Regierung behindern oder auch völlig ändern können. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung erfährst du mehr.

hahaha 29.09.2021

Was ist eigentlich Veto? Ich verstehe das nicht.

Redaktion

Hallo hahaha, ein Veto ist ein Einspruch. Wenn man gegen eine Sache ist, kann man sein Veto einlegen. Manchmal führt ein Veto dazu, dass eine Entscheidung rückgängig gemacht wird.

Der gute Alte 07.06.2021

Warum hat hitler nicht gewonnen

Redaktion

Hallo Der gute Alte , Deutschland hat den Krieg verloren, weil es militärisch und strategisch unterlegen war. Zu der Niederlage führten hauptsächlich die verlorenen Schlachten an der Ostfront gegen die Sowjetunion. Aber auch der Kriegseintritt der USA, wodurch die Westmächte einen wichtigen Verbündeten erhielten, spielte eine große Rolle. Lies dazu doch auch einmal unseren Artikel "Zweiter Weltkrieg" hier im Lexikon von Hanisauland.

Schlau 19.05.2021

Erkläre, warum sie diese herausragende Stellung inne haben.

Redaktion

Hallo Schlau, du meinst vermutlich die fünf ständigen Mitglieder UNO-Sicherheitsrates, die in diesem Gremium ein Vetorecht haben. Bei den Staaten handelt es sich um die Siegermäche des Zweiten Weltkrieges (bzw. deren Nachfolger). Diese haben sich bei der Gründung der UNO durch das Vetorecht eine besondere Machtstellung gesichert, um ihre Vorstellungen in der Weltpolitik durchsetzen zu können.

Lilli 10.05.2021

Hi ich habe gehört das es auch viel Kritik am Vetorecht gibt. Wie sieht diese genau aus?

Redaktion

Hallo Lilli, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann jedes ständige Mitglied durch sein Veto einen UNO-Beschluss stoppen. Das erweist sich oft als großer Nachteil. Für die UNO als internationale Organisation ist diese Veto-Recht nämlich hoch problematisch, weil ein Veto ausreicht, um sie handlungsunfähig zu machen. Das Vetorecht wird deshalb auch immer wieder kritisiert und es wird überlegt, ob man es nicht abschaffen sollte. Dagegen wehren sich aber die Vetomächte. Eine Lösung dieses Problems ist bisher nicht in Sicht.

Lulu Lila 09.03.2021

Was sind die nach und Vorteile am Vetorecht?

Redaktion

Hallo Lulu Lila , ein Vetorecht soll verhindern, dass Entscheidungen auch ohne Zustimmung anderer wichtiger Beteiligter getroffen werden können. Darum hat beispielsweise der Bundesrat ein Vetorecht, mit dem er Gesetze des Bundestages aufhalten oder verzögern kann. Ein Vorteil des Vetos kann sein, dass damit einseitige Entscheidungen verhindert werden. Ein Nachteil ist häufig, dass durch das Vetorecht überhaupt nichts mehr entschieden werden kann. Das ist beispielsweise eine Kritik, die oft am Vetorecht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geäußert wird.

Hhhhhhhh 03.03.2021

Was ist ein Vorgehen?

Redaktion

Hallo Hhhhhhhh, Vorgehen könnte man vielleicht so erklären, dass man versucht ein Problem oder eine Frage mit System und Überlegung anzugehen und Schritte zu finden, mit denen man einer Lösung näher kommt.

Mary 20.01.2021

Was ist ein Schengener Abkommen?

Redaktion

Hallo Mary, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir erklärt, was das Schengener Abkommen ist.

Mary 20.01.2021

Was ist ein Schengener Abkommen

Redaktion

Hallo Mary, diese Frage haben wir dir heute schon beantwortet. Schau mal bitte unten bei unseren weiteren Antworten auf eure Fragen nach.

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