Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Freeway, das hängt davon ab, wie lange es dauert, bis die Staatsschulden zurückgezahlt werden. Meistens ist es allerdings so, dass die Schulden des Staates über lange Zeiträume zurückgezahlt werden. Das betrifft nachfolgende Generationen. Sie müssen das Geld für die Zinsen und die Schuldentilgung aufbringen und haben damit weniger Möglichkeiten, selbst über die Ausgaben des Staates zu bestimmen.

Hallo Bobo, die Frage, ob der Staat die Schuldenbremse wegen der besonderen Lage nach dem Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine aussetzen soll, war ein entscheidender Punkt beim Auseinanderbrechen der Regierungskoalition. Die drei Regierungsparteien fanden in dieser Frage keinen Kompromiss, dem alle zustimmen wollten.

Hallo Hannes, keine Schulden zu machen ist ein gutes Ziel. Das gilt für jede/n einzelne/n von uns, das gilt auch für den Staat. Der Staat hat aber Aufgaben, die er erfüllen muss. Dabei ist es keineswegs ungewöhnlich, dass Staaten Schulden machen. Auch unser Land hat viele Schulden, für die es an seine Gläubiger Zinsen zahlt. Die politische Diskussion geht aber darum, wie viele Schulden ein Staat haben darf und wo die Grenze liegen muss, damit zukünftige Generationen nicht überlastet werden. Diese Diskussion wird ganz sicher auch nach dem Ende der aktuellen Regierungskoalition geführt werden.

Hallo Malik Panko, durch die Schuldenbremse soll verhindert werden, dass der Staat zu viel Geld ausgibt. Dafür ist 2009 eine gesetzliche Grenze festgeschrieben worden. Die Ursache für die Aufnahme der Schuldenbremse ins Grundgesetz war das Gefühl vieler Politiker/innen und Expert/innen, dass die Verschuldung des Staates zu dieser Zeit zu hoch war und nicht noch weiter steigen sollte.

Hallo Knuffine, das lässt sich nicht eindeutig sagen. Einige Parteien sind für eine strenge Beachtung der Schuldenbremse, andere erwägen
eine zeitweilige Aussetzung und wieder andere Parteien halten die Schuldenbremse für völlig falsch. Schau doch mal auf die Internetseiten der Parteien. Da findest du sicher aktuelle Aussagen zu den Haltungen der Parteien.

Hallo Hallo, dass Staaten Schulden machen, ist nicht ungewöhnlich. Deutschland hat oft mehr Geld ausgegeben, als es eingenommen hat. Vor einigen Jahren hat der Bundestag aber ein Gesetz gemacht, dass die Kreditaufnahme des Bundes beschränkt. Seitdem gilt, dass unter normalen Umständen nur eine bestimmte Neuverschuldung möglich ist. Große Belastungen der Staatskasse hat es immer wieder gegeben. Beispiele dafür sind die Vereinigung Deutschlands 1990, die Banken- und Finanzkrise 2008/2009 oder die Corona-Pandemie.

Hallo Lola, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten versucht der Staat, die Wirtschaft zu unterstützen oder durch spezielle Programme anzuschieben. Dafür braucht der Staat Geld, das er sich leihen muss. Dadurch steigt die Nettokreditaufnahme, also die Neuverschuldung des Staates.

Hallo Georgi, in einem Rechtsstaat kann man als Bürgerin oder Bürger selbstverständlich gegen jedes gesetzwidrige Verhalten Anklage erheben. Dafür muss aber ein Gesetzesbruch vorliegen. Die sogenannte Schuldenbremse steht im Grundgesetz. Wie viele andere Artikel unserer Verfassung kann sie durch eine Grundgesetzänderung abgeschafft oder reformiert werden. Dafür braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Es gibt auch Möglichkeiten, die Schuldenbremse wegen einer besonderen Notsituation auszusetzen. Eine solche Entscheidung kann vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

Hallo NeuesInteressefürpolitik, wofür der Staat Geld ausgibt, entscheidet das Parlament. Die Vorschläge für diese Ausgaben werden von der Bundesregierung ausgearbeitet. Dabei müssen die Ministerinnen und Minister im Kabinett überlegen, welche Ziele ihnen besonders wichtig sind und wie das vorhandene Geld verteilt werden soll. Grundlage ist dabei immer, wieviel Geld überhaupt vorhanden ist. Nachdem der Haushalt vom Bundesverfassungsgericht für nicht verfassungsgemäß erklärt worden ist, musste die Regierung in den letzten Wochen an vielen Stellen Kürzungen vornehmen. Beispielsweise wurde die Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz eingeschränkt. Auch die Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft, die im Moment für viel Aufsehen sorgt, war Teil dieser Sparmaßnahmen.

Hallo Märchen, zuständig für die Kontrolle der Einhaltung der Schuldenbremse ist der Stabilitätsrat. Hier findest du die Informationen zu diesem Gremium.

Hallo Pelè, die Schuldenbremse steht im Grundgesetz. Sie kann nicht beliebig umgangen werden. Es gibt aber eine Ausnahme, wenn eine außergewöhnliche Notsituation vorliegt, die vom Staat nicht vorhergesehen werden konnte und die Finanzierung der staatlichen Aufgaben gefährdet. In diesem Fall kann der Finanzminister die Aufhebung der Schuldenbremse für ein Jahr anordnen. Diese Entscheidung wird vom Stabilitätsrat überprüft und kann vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden.

Hallo Lola, durch die Schuldenbremse soll verhindert werden, dass der Staat zu viel Geld ausgibt. Dafür ist eine gesetzliche Grenze festgeschrieben worden. Finanzieren muss man die Schuldenbremse nicht, denn sie sorgt ja dafür, dass nicht zuviel Geld ausgegeben wird.

Hallo Bernd, die Schuldenbremse soll dafür sorgen, dass der Staat sparsam mit seinem Geld umgeht und dass zukünftige Generationen nicht zu stark belastet werden durch alte Schulden. Einem Staat, der verschuldet ist und der viel Geld für Zinsen und die Rückzahlung der Schulden aufbringen muss, fehlt nämlich das Geld, um wichtige Aufgaben anzugehen.

Hallo ich, die Kontrolle der Schuldenbremse liegt einerseits beim Finanzministerium, aber sie wird auch vom Bundestag kontrolliert.

Hallo tinkerbel, Deutschland hat 2009 ein Gesetz zur Schuldenbremse gemacht. Diese Schuldenbremse legt fest, dass sich Deutschland ab 2016 jedes Jahr bis zu einer Höhe von 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes neu verschulden darf. Wenn weitere Ausgaben nötig sind, sorgt die Schuldenbremse dafür, dass der Finanzminister an einer anderen Stelle weniger Geld ausgeben muss.

Hallo Jules, über den Erfolg der Schuldenbremse gibt es seit längerem eine Diskussion unter den Expert/innen. Hier im Lexikon von Hanisauland können wir das nicht ausführlich darstellen. Schau dich dich einmal im Internet um, wenn du dich für das Thema "Schuldenbremse" weiter interessiert.

Hallo Dirk, in vielen Ländern liegt es in der Entscheidung der Regierung oder des Parlaments, wie viele Schulden der Staat macht. Ein Gesetz, dass die Höhe der Schulden regelt, gibt es in den meisten Ländern nicht.

Hallo Henry Hunson, das freut uns, dass wir verständlich geschrieben haben.

Hallo Hannelore, das freut uns, dass Sie mit der Erklärung zurecht kamen! Herzliche Grüße aus dem HanisauLand!