Am 28. Juli 1951, also heute vor 73 Jahren, trat die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in Kraft. Viele Staaten unterzeichneten damals diese Übereinkunft.
Warum braucht man so etwas?
In Kriegen müssen sehr viele Menschen um ihr Leben fürchten. Sie sind gezwungen, ihre Heimat für eine bestimmte Zeit oder auf Dauer zu verlassen. Sie werden zu Flüchtlingen. In der Vergangenheit gab es immer wieder große Ströme von vielen Tausenden oder Millionen Flüchtlingen, die auf der Suche nach einem sicheren Platz zum Leben waren. Es gibt auch Menschen, die in ihrem Heimatland vor Verfolgung durch die Truppen des eigenen Staates fliehen. Sie müssen ihre Häuser, Hütten und Dörfer verlassen, weil Machtkämpfe zwischen verfeindeten Gruppen ausgetragen werden. Viele von ihnen werden zu unschuldigen Opfern der Kämpfe.
Was bringt die Genfer Flüchtlingskonvention?
Die Konvention legt klar fest, wer ein Flüchtling ist, welchen rechtlichen Schutz, welche Hilfe und welche sozialen Rechte sie oder er von den Unterzeichnerstaaten erhalten sollte. Dazu gehören zum Beispiel der Zugang zu medizinischer Versorgung, Bildung und Sozialleistungen. Aber die GFK beschreibt auch die Pflichten, die ein Flüchtling dem Gastland gegenüber erfüllen muss und schließt bestimmte Gruppen – wie z.B. Kriegsverbrecher – vom Flüchtlingsstatus aus.
Warum erst seit 1951?
Auch vorher gab es schon Bemühungen, Flüchtlinge und Menschen in Kriegen besser zu schützen. Der erste Vertrag wurde bereits 1864 vom Internationalen Roten Kreuz ausgearbeitet und in Genf von zwölf Regierungen unterschrieben. Mittlerweile gibt es insgesamt vier Verträge (Genfer Konvention), die von fast jedem Land unserer Erde unterschrieben wurden und die angeben, wie man im Konfliktfall die Zivilbevölkerung (also die Menschen, die keine Soldaten sind), Flüchtlinge, Verwundete und Kriegsgefangene behandeln muss. Sie beinhalten auch, dass Kriegsgefangene nicht gefoltert oder getötet werden dürfen. Verstoßen ein Staat oder seine Bürger gegen diese Vorschriften, dann können sie vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt werden. Leider halten sich jedoch längst nicht alle Staaten, die unterschrieben haben, an die Regeln in der Genfer Konvention. In vielen Kriegen wird immer noch gegen die Menschenrechte verstoßen.
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Die Richter des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag bei einer Verhandlung.