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EU: Recht der Europäischen Union

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
mehrfache Wiederholung des Buchstaben e

© Stefan Eling

Einheitliche Regeln der EU

Jeder der 27 Staaten der Europäischen Union (EU) hat seine eigene Rechtsordnung. Diese Rechtsordnungen sind in vielen Bereichen unterschiedlich. Aber in der EU braucht man auch Regeln und Gesetze, die von allen EU-Ländern anerkannt und beachtet werden.

EU-Recht bricht nationales Recht
Die Mitgliedsstaaten der EU sind vertraglich verpflichtet, die Gesetze der EU zu beachten. Durch diese Gesetze wird zum Beispiel der Handel zwischen den Mitgliedsstaaten geregelt oder auch wie die Arbeit der EU-Kommission und anderer EU-Organisationen erfolgen soll. Wenn in einem Mitgliedsstaat Regeln gelten, die dem EU-Recht entgegen stehen, so muss dieser Mitgliedsstaat seine Regeln und Gesetze dem EU-Recht anpassen.


Achtung, mögliches Missverständnis! EU-Recht und Europarecht
Die Gesetze, die in der EU gelten, nennt man "EU-Recht" oder "Recht der Europäischen Union" oder auch "Unionsrecht". Manchmal spricht man von "Europarecht", wenn man das EU-Recht meint. Doch das ist missverständlich.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Pflegemäuse 2.0 <3 26.01.2022

Was ist das Primärrecht und was ist das Sekundärrecht?

Redaktion

Hallo Pflegemäuse 2.0 <3, als Primärrecht der EU werden die Verträge zwischen den Mitgliedsländern bezeichnet. Alle auf diesen Verträgen aufbauenden Rechtsvorschriften werden Sekundärrecht genannt. Auf dieser Seite der EU wird das genau erklärt.

eure weiteren Fragen dazu...

Politikanwärter 16.09.2022

Hallo liebe Redaktion,

gibt es rechtliche Konsequenzen für ein EU-Mitgliedsstaat, wenn es vereinbarte Sanktionen hintergeht bzw. diese nicht umsetzt? Beispiel in Deutschland: Was würde passieren, wenn Deutschland Nord Stream 2 wieder in Betrieb nehmen würde, obwohl die Pipeline europäischen Sanktionen unterliegt?

Redaktion

Hallo Politikanwärter, bei Nord Stream 2 müsste zunächst die Pipeline überhaupt die Genehmigung erhalten, grundsätzlich in Betrieb genommen zu werden. Das ist nicht erfolgt. Und dann gibt es die Sanktionen gegen Nord Stream 2. Deutschland wird diese Pipeline nicht in einem Alleingang in Betrieb nehmen - es gäbe einerseits sicherlich rechtliche Probleme, weil damit Sanktionen umgangen würden. Vor allem aber würde sich Deutschland damit außerhalb von allen politischen Partner-Ländern stellen. Das wäre politisch gar nicht machbar in Deutschland.

Teo 18.11.2021

Wie (wohin) kann ich eine Anfrage oder Nachfrage zu Themen die das Innenministerium bearbeitet weiterschicken

Redaktion

Hallo Teo, wir empfehlen dir, dich direkt an das Innenministerium zu wenden. Dort gibt es eine Informationsabteilung, die dir Fragen zu den Inhalten der Arbeit des Ministeriums bearbeiten kann. Wenn du uns genau sagen willst, für was du dich interessierst, können wir dir vielleicht auch schon einen Tipp geben, wo du die nötigen Informationen bekommst.

Lou 06.04.2021

Warum werden Begriffe um Recht herum definiert, aber nicht "Recht" selbst?

Redaktion

Hallo Lou, das Recht umfasst alle Regeln, die das Zusammenleben in einer Gesellschaft bestimmen und Konflikte vermeiden. Das deutsche Recht sind also alle geltenden Gesetze. Im politischen Leben und Handeln, das im Zentrum unseres Lexikon steht, kommt diese Vorstellung von Recht an vielen Stellen zum Ausdruck. In unseren Artikeln, die unterschiedliche Aspekte des Rechtsstaats behandeln, wird diese Vorstellung von Recht darum immer im jeweiligen Zusammenhang noch genauer erläutert.

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