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Rechtssicherheit

von Christiane Toyka-Seid
mehrfache Wiederholung des Buchstaben r

© Stefan Eling

Sich verlassen können

Rechtssicherheit heißt, dass die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geachtet werden. Sie können darauf vertrauen, dass die Gesetze für alle Menschen gleich gelten. Dabei ist es egal, ob jemand arm oder reich ist, prominent oder unbekannt. Die Menschen können vor Gericht ziehen, wenn sie den Eindruck haben, dass ihnen Unrecht passiert. Auch der Staat muss sich an die Gesetze halten. Zur Rechtssicherheit gehört auch, dass man nicht zu lange auf eine Entscheidung des Gerichts warten muss.

Wichtig im Rechtsstaat

Rechtssicherheit ist ein wichtiger Bestandteil des Rechtsstaats. Nur da, wo Rechtssicherheit herrscht, haben die Menschen Vertrauen in den Staat und seine Gesetze. Die Idee eines Staates, in dem die Gesetze für alle Menschen gelten, ist schon sehr alt. Zum ersten Mal wurde diese Idee in der griechischen Antike entwickelt.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
cOronaMorOna 26.02.2021

Was kann der Staat tun um Rechtssicherheit gewährleisten zu können

Redaktion

Hallo cOronaMorOna, der Staat muss Gesetze machen, die den Grundsätzen des Rechtsstaats entsprechen. Und er muss dafür sorgen, dass diese Gesetze befolgt werden und dass Nichtbefolgung der Gesetze von den Organen der Exekutive (z.B. der Polizei) verfolgt und gegebenenfalls von unabhängigen Richter/innen bestraft wird. Nicht zuletzt muss sich auch der Staat an die Gesetze halten, denn diese gelten für alle im Staat, auch für den Staat selbst.

eure weiteren Fragen dazu...

gwenny 07.05.2021

wie kann der staat das bewusstsein vermitteln,dass rechtssicherheit besteht?

Redaktion

Hallo gwenny, das Entscheidende, was der Staat tun muss, ist, sich selbst an die Gesetze zu halten. Rechtssicherheit heißt, dass die Menschen sich darauf verlassen können, dass ihre Rechte vom Staat geachtet werden. Der Staat muss sich an die Gesetze halten und darf nicht den Eindruck vermitteln, dass es unterschiedliche Rechte gibt.

Ave 19.02.2021

Wie gewährleistet die Rechtsordnung bei gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen Rechtssicherheit?

Redaktion

Hallo Ave , eine Aufgabe des Staates ist es, das Recht an Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft anzupassen. Dies geschieht durch die Gesetzgebung. Heute ist dafür in vielen Bereichen die Europäische Union zuständig. Ein Beispiel dafür ist die Datenschutzgrundverordnung, die 2018 beschlossen wurde. Mit ihr reagierten die europäischen Staaten auf den schnellen technologischen Wandel, der durch das Internet ausgelöst wurde.

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