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Verfassungsbeschwerde

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt hier über eine Verfassungsbeschwerde im Jahr 2011.

© picture alliance / dpa

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt im Jahr 2011 über eine Verfassungsbeschwerde.

Beschwerden sind möglich
Die Grundrechte der deutschen Bürgerinnen und Bürger sind in der Verfassung, dem Grundgesetz, aufgeschrieben. Darin steht zum Beispiel, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Im Grundgesetz steht auch, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sich beim obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, beschweren, also klagen darf.


Voraussetzung für eine Klage
Vor der Verfassungsbeschwerde aber müssen die unteren Gerichte angerufen worden sein. Wenn jemand beim Gericht Klage einreicht, wird zunächst geprüft, ob die Klage wichtig genug ist und von Interesse und Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger. Wenn das der Fall ist, befasst sich das Bundesverfassungsgericht damit.


Klagen gegen ein Gesetz
Eine Verfassungsbeschwerde kann aber auch eingelegt werden, wenn Bürger oder Organisationen, Verbände oder Vereinigungen oder auch eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten meint, dass ein Gesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Eure Fragen dazu...

franzy 16.09.2024

Hey
Eine Frage könnt ihr wieder so ein Kurz und Knapp Ausgabe für Verfassungsbeschwerden machen danke
Hat mir bei BVerfG sehr geholfen

Redaktion

Hallo franzy, danke für die Anregung! Wie schauen, ob wir das bei der nächsten Aktualisierung unserer Seite noch unterbringen können. Schön, dass dir Hanisauland bei anderer Gelegenheit gute Dienste geleistet hat.

burger 03.02.2023

wie kommt es dazu das sich so viele an einen diktator anhängen

Redaktion

Hallo burger, jeder Diktator braucht Unterstützer, die seine Gewaltherrschaft ermöglichen. Das muss nicht die Mehrheit der Bevölkerung sein. Oft reicht es, wenn sich das Militär oder ein Teil davon hinter den Diktator stellt. In der Regel erhoffen sich die Unterstützer etwas als Gegenleistung für ihre Hilfe. Das können finanzielle Belohnungen sein, wichtige Ämter und politischer Einfluss oder auch nur das Wohlwollen des Diktators.

Baxmann 17.11.2022

Können Sie wirklich gute Anwälte für eine Verfassungsbeschwerde nennen, wäre dankbar dafür. Mein E-Mail
Manfred-***@g*.de

Redaktion

Hallo Baxmann, hier im Lexikon von Hanisauland können wir keine rechtlichen Auskünfte geben. Wir schreiben auch nie direkt an eine E-Mail-Adresse eines Besuchers unserer Seite und bitten alle, die im Internet etwas schreiben, aus Sicherheitsgründen nicht ihre Adresse anzugeben. Deswegen haben wir auch deine Adresse unlesbar gemacht.

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