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Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

© dpa

Hier tagt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag

Warum gibt es diesen Gerichtshof?

Wer ein Verbrechen begeht, wird vor Gericht gestellt und verurteilt. Sehr viel schwieriger aber ist es, ein Verbrechen zu bestrafen, das im Auftrag eines Staates begangen wurde. Oft schon wurden große Grausamkeiten in einem Krieg verübt und die Täter kamen davon. Die UNO entschied deshalb 1998, den Internationalen Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, einzurichten. Seit 2002 arbeitet er im holländischen Den Haag. Der Strafgerichtshof arbeitet zwar mit der UNO zusammen, er ist aber eine unabhängige internationale Organisation.

Aufgaben
Hauptaufgabe des IStGH ist die Verfolgung und Bestrafung schwerster Verbrechen von internationaler Bedeutung. Dazu gehören Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Wenn ein Land ein anderes Land grundlos angreift, also einen Angriffskrieg führt, dann wird der Gerichtshof tätig.
Unterschied zum Internationalen Gerichtshof

Vor dem Internationalen Gerichtshof werden Konflikte zwischen verschiedenen Staaten verhandelt. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof wird gegen einzelne Verantwortliche dieser schweren Verbrechen verhandelt und geurteilt.

Eure Fragen dazu...

jajaja 18.12.2023

Welche Länder gehören dem Internationalen Gerichtshof nicht an. Zähle mir alle auf

Redaktion

Hallo jajaja, alle Vertragsstaaten des IGF-Statuts haben Zugang zu dem Gericht. Das sind alle UN-Mitglieder und einige weitere Staaten, die zwar nicht Mitglied der UNO sind, aber das IGF-Statut ratifiziert haben. Du kannst dir vorstellen, dass nicht viele Länder übrig sind, die nicht dem Internationalen Gerichtshof angehören. Checken kannst du, wenn du einmal schaust, welche Länder nicht in der UNO sind und welche von diesen Ländern das Statut nicht ratifiziert haben.

Slimy 12.01.2023

Wie würden Sie den IStGH bezüglich der Effektivität bewerten?

Redaktion

Hallo Slimy, der Internationale Strafgerichtshof ist nicht so mächtig, wie sich das viele Menschen wünschen. Vor allem die Weigerung einige Staaten, den Gerichtshof anzuerkennen, schränkt seine Wirksamkeit ein. Trotzdem ist es dem IStGH in den letzten Jahren wiederholt gelungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anzuklagen und die politisch Verantwortlichen vor Gericht und dann auch ins Gefängnis zu bringen. Anders als noch vor einigen Jahrzehnten kann sich kein Gewaltherrscher mehr sicher sein, für seine politischen Taten ungestraft davon zu kommen. Das ist ein großer Erfolg der internationalen Strafgerichtsbarkeit.

Esmeralda 05.01.2022

Warum werden die amerikanischen Kriegsverbrecher (Generäle) die in Den Haag angeklagt worden sind in Den Haag nicht verurteilt sondern laufen in Amerika frei herum?

Redaktion

Hallo Esmeralda, die USA haben das Statut über den Internationalen Strafgerichtshof nicht ratifiziert. Das heißt, sie erkennen die Zuständigkeit des Gerichts für Bürgerinnen und Bürger der USA nicht an und verweigern dem Gericht die Unterstützung bei Verfahren, die sich gegen US-Bürger/innen richten. Das galt auch im Fall der Verfolgung möglicher Kriegsverbrechen von US-Soldat/innen in Afghanistan. Diese Verfahren hatte der IStGH 2019 angekündigt, weil die damalige afghanische Regierung dafür keine eigenen Möglichkeiten sah. Nach dem Machtwechsel sind diese Verfahren aber nicht wieder aufgenommen worden. Es gibt also aktuell keine Verfahren und keine Verurteilungen gegen Angehörige der Streitkräfte der USA in Den Haag.

Blau 19.05.2021

Was bedeutet es wenn die USA,China und Israel dieses Gericht ablehnen?

Redaktion

Hallo Blau, es gibt Staaten, die die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes bestreiten. Dazu zählen die USA, die es ablehnen, dass amerikanische Soldaten vor einem internationalen Gerichtshof angeklagt werden könnten. Auch Israel hat sich in jüngerer Vergangenheit dagegen gewehrt, dass der IStGH Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen israelischer Soldaten eingeleitet hat. Israel beharrt darauf, dass in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat Soldaten ohnehin vor Gericht gestellt werden, wenn sie gegen rechtliche Vorgaben handeln. Wenn sich Staaten weigern, die Gerichtsbarkeit des IStGH anzuerkennen, sind dem Gericht faktisch die Hände gebunden.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
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