Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Gertrude Lina Anastasia ...., in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es noch keine Minderheitsregierung auf der Bundesebene gegeben. Nur in kurzen Übergangszeiten gab es Regierungen, die nicht mehr über die Mehrheit der Stimmen im Parlament verfügten. Das ist auch im Moment der Fall.

Hallo Hanspeterjürgen, eine Minderheitsregierung hat keine Mehrheit im Parlament. Bei jeder Abstimmung über ein Gesetz braucht sie darum im Bundestag die Unterstützung von Abgeordneten der Opposition. Diese Unterstützung bekommt die Regierung aber nur, wenn sie den Abgeordneten der Opposition entgegenkommt oder auf ihre Änderungsvorschläge eingeht. Das Regieren wird dadurch sehr schwierig. Darum scheitern Minderheitsregierungen oft schon nach kurzer Zeit.

Hallo Schnitger, dafür gibt es keine Vorschrift. Entscheidend ist, dass es den Koalitionsparteien der Minderheitsregierung gelingt, bei der Wahl des Regierungschefs eine Mehrheit für ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin zu bekommen. Wie gut eine Minderheitsregierung regieren kann, hängt dann davon ab, ob es ihr immer wieder gelingt, Stimmen aus der Opposition für ihre Gesetzesvorlagen zu bekommen. Aber klar ist: Je weniger Abgeordnete die Regierungsparteien stellen, umso schwieriger wird das Regieren mit unterschiedlichen Mehrheiten.

Hallo Meddllord, zur Bildung einer Minderheitsregierung brauchen die Koalitionsparteien nicht die Zustimmung anderer Parteien. Das gilt auch dann, wenn die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen hat, nicht in der Regierung ist. Allerdings müssen Minderheitsregierungen immer schauen, wie sie bei Abstimmungen im Parlament eine Mehrheit für ihre Vorhaben bekommen. Dafür können sie mit unterschiedlichen Parteien der Opposition zusammenarbeiten. In Deutschland gilt die besondere Regel, dass ein Kanzler oder eine Kanzlerin bei der Wahl des Regierungschefs die absolute Mehrheit der Stimmen der gewählten Abgeordneten haben muss. Es müssen also mehr als die Hälfte der Abgeordneten bei der Wahl ihre Stimme für den vorgeschlagenen Kandidaten oder die Kandidatin abgeben.

Hallo leila, zu einer ähnlichen Frage haben wir unten bei euren weiteren Fragen schon etwas geschrieben. Schau dort bitte einmal nach.

Hallo Ich 1234, eine Minderheitsregierung verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Sie muss sich für jedes Gesetz Unterstützung aus der Opposition organisieren. Wenn eine der Oppositionsparteien erklärt, die Regierung zwar nicht unterstützten zu wollen, aber auch nicht gegen sie zu stimmen, hat man eine tolerierte Minderheitsregierung. Die Regierung wird meistens von einer Koalition mehrerer Parteien gebildet. Mit diesen Informationen solltest du den Rest deiner Aufgabe jetzt selber lösen können.

Hallo Emma, eine Minderheitsregierung hat keine Mehrheit im Parlament. D.h., dass sie bei jeder Abstimmung über ein Gesetz Unterstützung von Abgeordneten der Opposition braucht. In der Regel ist die Opposition aber gegen die Vorschläge der Regierung. Unterstützung bekommt die Regierung nur, wenn sie Abgeordneten der Opposition entgegenkommt oder auf ihre Änderungsvorschläge eingeht. Das Regieren wird dadurch sehr schwierig, und häufig scheitern solche Minderheitsregierungen schon nach kurzer Zeit.

Hallo Liah, wenn nach einer Wahl eine neue Regierung gebildet werden muss, führen die Parteien Koalitionsverhandlungen. Meistens gibt es schon vor diesen Verhandlungen Gespräche zwischen den Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. In unserem Lexikon findest du dazu auch einen eigenen Artikel mit vielen weiteren Informationen.

Hallo Giraffe, eine Minderheitsregierung ist eine Regierung, die im Parlament nicht die Mehrheit der Abgeordneten stellt. Die Minderheitsregierung kann darum nur mit Unterstützung durch Abgeordnete aus der Opposition ihre Gesetze durch das Parlament bringen. In unserem Artikel zum Thema „Minderheitsregierung“ haben wir diese besondere Form der Regierung genauer erklärt und auch die Probleme einer solchen Regierung genannt.

Hallo Nini, parlamentarische Mehrheit bedeutet, dass eine Partei oder eine Koalition in einem gewählten Parlament über die Mehrheit der Abgeordneten und damit der Stimmen bei einer Abstimmung verfügt.

Hallo Moritz Neubert , das hast du falsch verstanden. Eine Minderheitsregierung stellt die Regierung, sie hat aber nicht die nötigen Abgeordneten im Parlament, um ihre Gesetzesvorschläge ohne Unterstützung durch andere Parteien durch zu bekommen. Darum benötigt eine Minderheitsregierung immer Stimmen von den Parteien der Opposition. In der Minderheitsregierung sind die Regierungsparteien vertreten. Alle Parteien im Parlament, die nicht zur Regierung gehören, bilden die Opposition.

Hallo Moritz Neubert , schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Hallo Günther, für die Bildung einer Regierung führen unterschiedliche Parteien, die mit ihren Abgeordneten im Bundestag vertreten sind, Gespräche miteinander. Wenn sie sehen, dass es genug Gemeinsamkeiten gibt, um die Regierung zu bilden, nehmen sie Koalitionsverhandlungen auf. Solche Gespräche können alle Parteien führen. Dabei kann es auch der Fall sein, dass die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen gewonnen hat, nicht mit dabei ist. Es gibt keinen Anspruch darauf, an der Regierung beteiligt zu werden.