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Untersuchungsausschuss

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags tagt.

© picture alliance / dpa

Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags tagt.

Untersuchung im Parlament
Wenn man von "Untersuchungsausschuss" spricht, meint man zumeist einen "parlamentarischen Untersuchungsausschuss". Ein solcher Ausschuss wird von Abgeordneten des Parlaments gebildet. Er kann einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel aller Abgeordneten des Parlaments das beantragt. Ziel eines solchen Ausschusses ist es, Missstände im staatlichen Bereich aufzuklären. Der Ausschuss kann keine Urteile sprechen so wie ein Richter in einem Prozess. Er veröffentlicht aber seine Ergebnisse in einem Abschlussbericht.
Ein anderes Untersuchungsgremium: Enquête-Kommission

Der Unterschied zur Enquête-Kommission besteht darin, dass im Ausschuss nur Abgeordnete sitzen, in der Enquête-Kommission hingegen auch Experten und Expertinnen, die keine Abgeordnete sind.

Eure Fragen dazu...

Niklaas 16.01.2025

was bringt ein Untersuchungsausschuss wenn man anschließend nicht bestraft wird?

Redaktion

Hallo Niklaas, ein Untersuchungsausschuss wird gebildet, um Missstände im staatlichen Bereich aufzuklären. Dabei kann es beispielsweise um Korruption, um die Beeinflussung von Medien oder um einen illegalen Umgang mit Parteispenden gehen. Als parlamentarisches Gremium hat der Untersuchungsausschuss umfassende Möglichkeiten, Zeugen aus dem politischen Raum zu laden und zu befragen. Das Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, aufzuklären und Missstände öffentlich zu machen. Der Ausschuss ist kein Gericht, er kann kein Verfahren führen und ein Urteil sprechen. Aber die Ergebnisse des Untersuchungsausschuss können dazu führen, dass es zur Einleitung eines Gerichtsverfahrens kommt.-

Dieter B.. 08.12.2023

Was ist der unterschied zwischen Untersuchungsausschuss und Equetekommission?

Redaktion

Hallo Dieter B.., im letzten Absatz unseres Artikels "Untersuchungsausschuss" findest du die Antwort auf deine Frage.

Ursula 28.09.2021

Wie genau ist der Ablauf eines Untersuchungsausschusses

Redaktion

Hallo Ursula, es gibt keinen festen Fahrplan, wie ein Untersuchungsausschuss vorgehen muss. In der Regel wird der Untersuchungsausschuss, nachdem er vom Bundestag eingesetzt worden ist, erst einmal seine/n Vorsitzende/n wählen. Dann wird ein Zeitplan für die Untersuchungen und Befragungen gemacht. In dieser Phase werden die Mitglieder schon sehr genau darauf sehen, wo es Unregelmäßigkeiten oder vielleicht sogar kriminelle Vorgänge gegeben haben könnte. Die Zeug/innen müssen eingeladen werden, was wiederum Einfluss auf die Terminplanung hat. Es kann also dauern, bis der Ausschuss nach den Befragungen und der Sichtung der Ergebnisse zu einem Ergebnis kommt, das dann im Bericht des Untersuchungsausschusses dem Parlament vorgestellt werden kann.

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