Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Öni, wenn die Neuwahlen früher stattfinden als erwartet, müssen sich alle Parteien beeilen, ihre Kandidat/innen zu bestimmen, Landeslisten aufzustellen und Wahlprogramme zu erstellen. Das ist für alle Beteiligten ganz schön stressig. Ob eine Neuwahl für eine Partei gut oder schlecht ist, weiß man ganz genau erst nach den Wahlen, wenn man das Ergebnis sieht. Im Moment gibt es nur sehr viele Spekulationen darüber, wie das Ergebnis für die eine oder die andere Partei wohl aussehen kann.

Hallo Eyo, im Grundgesetz ist festgelegt, dass es keinen Zeitpunkt geben darf, zu dem keine Regierung im Amt ist. Deswegen wurde das konstruktive Misstrauensvotum eingeführt. Dabei spricht die Opposition dem Regierungschef mit Mehrheit das Misstrauen aus und setzt gleichzeitig ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin an seine Stelle. Der Kanzler selbst kann Neuwahlen herbeiführen, indem er die Vertrauensfrage stellt. Wenn er diese verliert, kann er den Bundespräsidenten bitten, Neuwahlen anzusetzen. Dann können die Wählerinnen und Wähler entscheiden, ob sie dem amtierenden Kanzler erneut ihre Stimme geben wollen oder ob sie lieber eine andere Regierung hätten.

Hallo Jo Jo, dieses Jahr wird es keine Neuwahlen mehr geben. Es wird aber erwartet, dass der Bundeskanzler noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellt. Dann könnten vorgezogene Neuwahlen im Februar 2025 stattfinden.

Hallo Günter, im Grundgesetz steht in Artikel 65, dass der Bundeskanzler (es kann natürlich genausogut eine Bundeskanzlerin sein) die Richtlinien der Politik bestimmt und dafür auch die Verantwortung trägt. Der Bundeskanzler leitet also die Regierung (deshalb ist er auch Regierungschef). Er sorgt dafür, dass die Regierung ihre Arbeit zum Wohl des deutschen Volkes tut.

Hallo Togga, bei einer Neuwahl wird das Parlament, also alle Abgeordneten, neu gewählt. Eine Neuwahl des Deutschen Bundestages gibt es in regelmäßigen Abständen. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie die Möglichkeit, ihre Meinung zur Politik des Landes deutlich zu machen. Sie sagen, wie zufrieden sie mit der Arbeit der Regierung sind und ob sie vielleicht lieber eine neue Regierung haben wollen. Manchmal kommt es auch zu vorgezogenen Neuwahlen. Das ist auch im Moment der Fall. Vorgezogene Neuwahlen werden dann nötig, wenn eine Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hat. Denn dann kann sie nicht mehr erfolgreich regieren und Gesetze machen. Dafür braucht es eine neue Regierung.

Hallo Justus, Olaf Scholz ist Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Wenn er bald die Vertrauensfrage stellt, wird es wohl im Februar 2025 Neuwahlen geben.

Hallo Stein, schau mal bitte bei euren weiteren Fragen zu diesem Artikel nach. Da haben wir das schon geschrieben.

Hallo Unicorn, die Neuwahlen finden jetzt früher statt als es ursprünglich geplant war. Denn eigentlich waren Neuwahlen erst nach Ablauf der Legislaturperiode im Herbst 2025 vorgesehen. Vorgezogene Neuwahlen gibt es, weil die Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hat. Um eine neue stabile Mehrheit zu bekommen, dürfen die Wählerinnen und Wähler jetzt das neue Parlament ein paar Monate früher wählen.

Hallo fantasie belivix, eine Neuwahl des Deutschen Bundestages gibt es in regelmäßigen Abständen. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie die Möglichkeit, ihre Meinung zur Politik des Landes deutlich zu machen. Sie sagen, wie zufrieden sie mit der Arbeit der Regierung sind und ob sie vielleicht lieber eine neue Regierung haben wollen. Manchmal kommt es auch zu vorgezogenen Neuwahlen. Das ist auch im Moment der Fall. Vorgezogene Neuwahlen werden dann nötig, wenn eine Regierung die Mehrheit im Parlament verloren hat. Denn dann kann sie nicht mehr erfolgreich regieren und Gesetze machen. Dafür braucht es eine neue Regierung.

Hallo Hhhjj, oben in unserem Artikel haben wir das erklärt. Lies den Artikel doch mal in Ruhe durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Lolli, bei vorgezogenen Neuwahlen müssen besonders die kleineren Parteien geschützt werden. Sie haben in der Regel kein Wahlprogramm und auch keine Wahllisten, sondern müssen das dann in kurzer Zeit nachholen. Manche Parteien müssen sogar erst zusehen, dass sie in kurzer Zeit die nötigen Stimmen für eine Teilnahme an der Bundestagswahl sammeln können. Probleme können auch durch die kurzfristige Organisation der Wahl entstehen. Die Wählerverzeichnisse müssen aktualisiert werden, Wahllokale reserviert, die Wahlunterlagen gedruckt und Wahlhelfer/innen gefunden werden. Das alles stellt aber nach Ansicht der dafür zuständigen Bundeswahlleiterin kein so großes Problem dar, dass die Wahlen nicht schnell stattfinden könnten.

Hallo Derkrassetemunner, wann genau vorgezogene Neuwahlen zum deutschen Bundestag stattfinden, ist noch nicht klar. Ziemlich sicher ist, dass es spätestens im Frühjahr 2025 sein wird. Es ist aber möglich, dass der Wahltermin auch schon bald nach dem Jahresanfang liegen wird.

Hallo Olaf, lies mal den Text oben und unsere Antworten auf eure weiteren Fragen zu diesem Artikel. Da haben wir diese Frage schon behandelt.

Hallo Galaxy, nach der Entlassung einiger Minister/innen der FDP aus der Regierung und dem Rückzug der FDP aus der Regierungskoalition hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag. Der Bundeskanzler wird deshalb die Vertrauensfrage stellen. Wenn diese Vertrauensfrage scheitert, womit alle rechnen, wird es wohl kurz darauf Neuwahlen geben. Dann muss sich eine neue Regierung bilden und einen Kanzler oder eine Kanzlerin mit absoluter Mehrheit im Bundestag wählen.

Hallo Laroko, in einer Demokratie finden Neuwahlen in regelmäßigen Abständen statt. Dadurch haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, zu sagen, was für eine Politik sie wollen und wer diese Politik ausführen soll. In Deutschland wird beispielsweise der Deutsche Bundestag alle vier Jahre neu gewählt. Manchmal kommt es auch zu vorgezogenen Neuwahlen. Das ist meistens dann der Fall, wenn die Regierung die Mehrheit im Parlament verliert.

Hallo Einhorn2007, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat es dreimal vorgezogene Neuwahlen nach einer gescheiterten Vertrauensfrage gegeben. 1972 stellte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt, 1982 der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und 2005 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag die Vertrauensfrage. In allen drei Fällen wollten die Bundeskanzler ein Scheitern der Vertrauensfrage, um danach Neuwahlen machen zu können. So ist es auch gekommen.

Hallo JoNo, die Legislaturperiode beträgt immer vier Jahre. Wenn die nächste Wahl im Frühjahr stattfindet, wird die übernächste Wahl auch im Frühjahr stattfinden, falls es dann keine vorgezogenen Nauwahlen gibt.

Hallo Paulo, mit der Bundestagswahl beginnt eine neue vierjährige Legislaturperiode. Dabei ist es egal, ob es sich um eine "normale" Bundestagswahl handelt oder um eine vorgezogene Bundestagswahl.

Hallo Simone, lies mal bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen auf ähnliche Fragen anderer Besucher/innen von Hanisauland geschrieben haben.

Hallo lele, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreissitze sind teilweise schon von ihren Parteien bestimmt worden. In vielen anderen Wahlkreisen müssen bald Nominierungsparteitage organisiert werden. Als Spitzenkandidat/innen gehen vermutlich der aktuelle Kanzler Olaf Scholz von der SPD, der Oppositionsführer Friedrich Merz von der CDU, Wirtschaftsminister Robert Habeck von Bündnis 90/ Die Grünen und Alice Weidel für die AfD in die Wahl. Auch diese Kandidat/innen müssen aber fast überall noch offiziell nominiert werden.

Hallo Bürger, mit der Neuwahl beginnt eine neue Legislaturperiode. Eine neue Regierung, die nach dieser Wahl an die Macht kommt, wird für vier Jahre planen.

Hallo XX, schau mal bitte, was wir bei euren weiteren Fragen zu diesem Lexikon-Stichwort auf ähnliche Fragen anderer Kinder und Jugendlicher geschrieben haben.

Hallo POLILUX, ja, genau so funktioniert es. Es wird immer für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt. Deswegen findet die Wahl auch nicht immer zur selben Jahreszeit statt, anders als beispielsweise die Präsidentenwahl in den USA.

Hallo .fD hater, lies mal bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen zu diesem Artikel zu den Gründen für das "Zerbrechen" der Ampel geschrieben haben.

Hallo Nasir, Donald Trump ist ein Unternehmer aus den USA. Er war vor einigen Jahren Präsident der USA. Jetzt gerade ist er wieder zum Präsidenten gewählt worden. Was genau er in seiner Präsidentschaft machen wird, ist noch nicht ganz klar. Viele Menschen in Europa und auch die meisten Politiker/innen haben aber Sorgen, dass seine Politik schlecht sein wird für Europa und vielleicht auch für sein eigenen Land.

Hallo Malin, der Bau der Berliner Mauer begann am 13. August 1961. Schon nach sehr kurzer Zeit gab es kein Durchkommen mehr für die eingesperrten Menschen in Ost-Berlin.

Hallo Ich, nach Bundestagswahlen beginnt immer eine neue vierjährige Legislaturperiode. Das Ziel der dann gewählten Regierung wird es sein, diese ganzen vier Jahre im Amt zu bleiben.

Hallo holdaso, genauso ist es. Mit der Wahl beginnt eine neue Legislaturperiode von vier Jahren. Entsprechend verändert sich der Zeitpunkt, zu dem das neue Parlament gewählt wird.

Hallo free, wenn Neuwahlen angesetzt werden, schauen die Wahlämter, wer stimmberechtigt ist (es kommen ja immer neue junge Menschen dazu, die zum ersten Mal wählen dürfen, andere Leute sind seit der letzten Wahl verstorben). Die Parteien benennen ihre Kandidat/innen und beschließen ihre Landeslisten. Damit können die Stimmzettel gedruckt und den Wählerinnen und Wählern die Wahlbenachrichtigung zugestellt werden.

Hallo Emy, mit jeder Bundestagswahl beginnt eine neue Legislaturperiode von vier Jahren. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Wahl zum ursprünglich vorgesehenen Termin oder früher stattfindet.

Hallo Elexsei, die Aufgabe der Opposition ist die Kontrolle der Regierung. Dazu gehört, den Kanzler zu kritisieren und Vorschläge für eine andere Politik zu machen. Eine Opposition, die der Regierung nur zujubelt, macht ihre Arbeit nicht gut.

Hallo Pepsi, der Bürger oder die Bürgerin hat spätestens nach vier Jahren die Möglichkeit, einer Regierung das Misstrauen auszusprechen, indem er oder sie eine andere Regierung wählt. Die Instrumente der Vertrauensfrage und des konstruktiven Misstrauensvotums hat nur das Parlament. Damit soll sichergestellt werden, dass Entscheidungen, die für die Stabilität der Demokratie wichtig sind, nur nach langem Bedenken und nicht einfach aus einer momentane Stimmung heraus erfolgen. Denn es kann ja durchaus sein, dass die Regierungskoalition eine gewisse Zeitlang bei den Wählerinnen und Wählern in Ungnade fällt, und dann trotzdem nach vier Jahren wiedergewählt wird. Auch wenn es manchmal schwerfällt, so muss man in der Politik doch auch Geduld aufbringen. Denn die Ergebnisse politischer Entscheidungen hängen nicht von der aktuellen Stimmungslage, sondern von ihrer langfristigen Wirkung ab.

Hallo Harald Paulick, wenn eine Regierung sich auflöst, weil die Meinungsverschiedenheit zu groß sind, wird zuerst versucht, eine neue Regierung zu wählen. Es könnte ja dann ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin die nötige absolute Mehrheit der Abgeordneten hinter sich haben. Erst wenn alle diese Versucht gescheitert sind und der Bundespräsident davon überzeugt ist, dass kein Kandidat eine regierungsfähige Mehrheit findet, kann er den Bundestag auflösen. Dann müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Hallo Felixml, in einer Demokratie wird in regelmäßigen Abständen das Parlament neu gewählt. Damit haben die Bürgerinnen und Bürger (sie bilden das Volk) die Möglichkeit, ein Urteil über die Politik der Regierung abzugeben und gegebenenfalls eine neue Regierung zu wählen. Das ist der Kerngedanke der Demokratie. Lies dazu doch bitte einmal unseren Artikel "Demokratie" hier im Lexikon von Hanisauland.

Hallo 0815, es stimmt schon, was wir geschrieben haben. Helmut Kohl wurde im Oktober 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt. Daraufhin stellte Kohl die Vertrauensfrage, um sich bei einer vorgezogenen Neuwahl die Bestätigung der Wählerinnen und Wähler für seine Wahl zu holen. Er hoffte auch, dadurch eine größere Mehrheit für seine Regierung zu bekommen.

Hallo Ha Fe, in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland hat das Volk alle vier Jahre die Möglichkeit, ein neues Parlament und damit auch eine neue Regierung zu wählen, wenn es mit der Politik der Regierung nicht einverstanden ist. Die einzige andere Möglichkeit, während der Legislaturperiode eine neue Regierung ins Amt zu bringen, bietet das konstruktive Misstrauensvotum. Diese Regelung des Grundgesetzes hat sich in den über siebzig Jahren der Bundesrepublik Deutschland sehr bewährt.

Hallo hiro, mit der Neuwahl des Deutschen Bundestages beginnt grundsätzlich eine neue Legislaturperiode. Wenn Neuwahlen vorzeitig angesetzt werden, dann verschiebt sich auch die Legislaturperiode. Das war beispielsweise der Fall, als 2005 vorgezogene Neuwahlen stattfanden (eigentlich wäre das Parlament damals erst im Jahr 2006 neu gewählt worden). Die nächste Legislaturperiode dauerte danach von 2005-2009.

Hallo stan, nach den Erfahrungen der Weimarer Republik mit vielen Regierungswechseln und viel politischer Instabilität wollten die Mütter und Väter des Grundgesetzes eine neue Regelung. Darum sorgten sie mit der Einführung des Konstruktiven Misstrauensvotums dafür, dass das Parlament im Fall eines Scheiterns der Regierungskoalition nicht sofort aufgelöst wird. Die Parteien können sofort eine neue Koalition bilden. Und der Präsident hat die Aufgabe, intensiv auf die Lösung der Regierungsfindung hinzuarbeiten. Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann der Bundespräsident vorgezogene Neuwahlen ansetzen.

Hallo David, Neuwahlen finden in eindeutig vorgegebenen Abständen statt. Eine Selbstauflösung des Parlaments ist nicht möglich. Auch der Bundespräsident oder der Bundeskanzler kann nicht einfach Neuwahlen ansetzen. Damit soll verhindert werden, dass kurzfristige Stimmungen oder vermeintliche Meinungsänderungen der Bevölkerung, die in Meinungsumfragen ermittelt werden, die Stabilität des politischen Systems erschüttern. Es hat sich bewährt, das Volk nach Ablauf der Legislaturperiode nach seiner Meinung zu fragen, also neu wählen zu lassen. Wenn die Wählerinnen und Wähler mit der Regierung nicht zufrieden waren, wird das in Neuwahlen klar deutlich. Und ebenso, wenn die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler trotz der angeblichen Unzufriedenheit der Ansicht ist, dass die "alte" Regierung es noch einmal anpacken soll.

Hallo der frager, Helmut Schmidt verlor durch ein konstruktives Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag das Amt des Bundeskanzlers. An seiner Stelle wurde Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt. Der stellte daraufhin die Vertrauensfrage mit dem Ziel, dass es zu Neuwahlen kommen sollte. Er sorgte also dafür, dass er mit seiner Vertrauensfrage im Bundestag scheiterte. Das war nicht unumstritten, denn tatsächlich hatte Kohl ja eine Mehrheit im Parlament. Aber er wollte die Bestätigung durch die Wählerinnen und Wähler. Dabei setzte er darauf, dass seine Partei bei vorzeitigen Neuwahlen besser abschneiden würde als bei den vorhergegangenen Wahlen.

Hallo Mmmm, in einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland haben die Wählerinnen und Wähler in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit, eine neue Regierung zu wählen. Erfahrungsgemäß braucht jede Regierung etwas Zeit, um ihre Ziele festzulegen und die entsprechenden Gesetze zu machen. Oft sieht man dann an den Landtagswahlen, die zwischen den Bundestagswahlen stattfinden, wie zufrieden oder unzufrieden die Wähler/innen sind. Alle paar Monate eine Wahl abzuhalten, macht keinen Sinn und kostet nur Geld. Unser Land hat mit dieser Form der repräsentativen Demokratie gute Erfahrungen gemacht. Wir haben übrigens deine Frage etwas abkürzen müssen, da wir hier im Lexikon von Hanisauland keine politischen Diskussionen führen können, sondern Fragen beantworten wollen, die viele Kinder und Jugendliche interessieren.

Hallo Koko, in der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland hat das Volk alle vier Jahre die Möglichkeit, ein neues Parlament und damit auch eine neue Regierung zu wählen, wenn es mit der Politik der Regierung nicht einverstanden ist. Die einzige andere Möglichkeit, während der Legislaturperiode eine neue Regierung ins Amt zu bringen, bietet das konstruktive Misstrauensvotum. Diese Regelung des Grundgesetzes hat sich in den über 70 Jahren der Bundesrepublik Deutschland sehr bewährt.

Hallo Holger, eine Regierung kann durch ein so genanntes "konstruktives Misstrauensvotum" gestürzt werden. Was das ist, kannst du in unserem Lexikonartikel zu diesem Thema lesen. Nach vier Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, bei den Wahlen für eine neue Politik und damit auch für eine andere Regierung zustimmen.

Hallo Thomas, im Grundgesetz ist festgelegt, dass die Regierung nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden kann. Das heißt, dass nicht nur dem Kanzler oder der Kanzlerin das Vertrauen des Parlamentes entzogen wird. Zugleich muss das Parlament einen neuen Regierungschef oder eine neue Regierungschefin bestimmen. Lies doch einmal unseren Artikel zum "Konstruktiven Misstrauensvotum" hier bei Hanisauland.

Hallo kati2212, das haben wir alles in unserem Lexikonbegriff über "Neuwahlen/vorzeitige Neuwahlen" geschrieben. Lies dort vor allem mal den letzten Absatz.

Hallo jojo, das ist im Grundgesetz so fest gelegt. Die Legislaturperiode ist die Zeitspanne, in der der Bundestag Parlament macht und seine sonstige Arbeit erledigt. Wenn das Parlament nach Ende der vom Gesetz festgelegten Zeit wieder aufgelöst wird, ist das Ende der Legislaturperiode erreicht. Dann wird ein neues Parlament gewählt. Das ist wichtig, weil durch die Begrenzung der Amtszeit der Abgeordneten und der von ihnen gewählten Regierung die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen durch Neuwahlen am politischen Entscheidungsprozess beteiligt wird.

Hallo Fragen über Fragen, nun sind die Bundestagswahlen vorbei und die Parteien wollen sich bemühen, eine Koalition zu bilden, die die Regierung stellen kann. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, was derzeit erstmal nicht zu vermuten ist, werden die Wahlen so durchgeführt, wie es das Wahlgesetz vorschreibt. Die Wahlberechtigten werden wieder zwei Stimmen haben und die Parteien werden im Vorfeld um Stimmen werben. Das gehört ja zu einer demokratischen Wahl.

Hallo felix, die Bundeskanzlerin und damit die Regierung bleiben so lange im Amt, bis eine neue Regierungschefin oder ein neuer Regierungschef gewählt wird. Das neu gewählte Parlament muss spätestens 30 Tage nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Bis dahin kann der alte Bundestag seine Aufgaben weiter wahrnehmen.

Hallo Endoplasmatischesretikolumm, politische Entscheidungen der Bundesregierung sind kein Grund, wegen dem der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen könnte. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Entscheidungen schon bei der Wahl eine Rolle gespielt haben oder erst später gefallen sind. Die Frage, ob die Beteiligung an einem militärischen Konflikt rechtmäßig ist oder nicht, muss im Parlament geklärt werden. Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten das nicht unterstützt, kann es zu einem konstruktiven Misstrauensvotum kommen.

Hallo hallo, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber beim Stichwort "Bundeskanzler/in" hier im Lexikon von Hanisauland findest du vieles, was für deine eigenen Überlegungen hilfreich sein könnte. Da steht zum Beispiel, dass die Bundeskanzlerin nach dem Grundgesetz die Chefin der Regierung ist, dass sie die Mitglieder ihrer Regierung auswählt und dem Bundespräsidenten vorschlägt, und dass sie die so genannte Richtlinienkompetenz hat.